Masern-Impfblocker - so schützt du deine Familie und dich

Es geht nicht ums Impfen, es geht um die Vorlage eines Masernschutznachweises - das sind zwei verschiedene Dinge!

Kinder, die nicht gegen Masern geimpft wurden, bzw. deren Masernschutznachweis nicht anerkannt wurde, erhalten von dem zuständigen Kindergarten in der Regel ein Betretungsverbot. Die Teilnahme am Kindergarten wird dadurch untersagt.

Anders ist es aber an den Schulen. Schüler ohne Masernschutznachweis dürfen nicht vom Schulunterricht ausgeschlossen werden, da in Deutschland die Schulpflicht gilt - in der Regel 12 Jahre, inklusive Berufsschule.
Eltern, die nicht möchten, dass ihre Kinder geimpft werden, können die Impfung einfach verweigern. Die Schulleitung kann das Kind nicht vom Unterricht ausschließen.

Die Schulleitung kann Eltern auffordern, einen Masernschutznachweis vorzulegen. Jedoch muss die Schulleitung die Zustellung der Aufforderung beweisen, falls die Eltern den Erhalt der Aufforderung bestreiten.

Eltern, die keinen Masernschutznachweis vorlegen, müssen jedoch leider mit einem Bußgeldverfahren rechnen. Solche Bußgeldverfahren kann man aber durch entsprechende Anträge verschleppen, damit letztendlich das Gericht das Verfahren aufgrund der langen zeitlichen Dauer einstellt oder das Bußgeld verringert.

Was passiert dann? Die Behörde und/oder das Gesundheitsamt können versuchen, gegen die Eltern ein Bußgeld zu verhängen.

Damit das Bußgeldverfahren überhaupt rechtmäßig starten kann, muss die Behörde beweisen, dass der Bußgeldbescheid dem Betroffenen zugestellt wurde. Wenn der Betroffene also mitteilt, dass er keinen Bußgeldbescheid erhalten hat und die Behörde keinen Nachweis über die Zustellung vorlegen kann, ist das Bußgeldverfahren gescheitert und muss erneut durchgeführt werden.

Eltern können die Masernimpfung verhindern, müssen aber aufpassen, dass sie formal richtig vorgehen, um negative Konsequenzen so gering wie möglich zu halten. Der Masern-Impfblocker hält dafür alle notwendigen Dokumente bereit.

Ja, dieses Vorgehen kann durchaus wirksam sein, da es sich auf die Punkte stützt, die das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zur einrichtungsbezogenen Nachweispflicht vom 27. April 2022 selbst benennt. Die Anforderungen an die Gesundheitsämter sind dabei so hoch, dass sie in der Praxis oft kaum vollständig erfüllbar erscheinen. Du erhältst anwaltlich und ärztlich fundierte Argumente, die eine solide Grundlage für dein weiteres Vorgehen bieten.